Veröffentlicht in Vortrag

Buchvorstellungen bei der GegenBuchMasse in Frankfurt

Am 12. Oktober hat Kathrin Glösel im Rahmen der GegenBuchMasse in Frankfurt am Main die Bücher „Die Identitären“ und „Unbaugsam & Unbequem“ vorgestellt. Cora Mohr vom Studienkreis Deutscher Widerstand 1933–45 moderierte den Abend im Club Voltaire.

Eine Nachlese gibt es hier!

Foto: © Dragan Pavlovic

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Veröffentlicht in Analyse, Identitäre, Vortrag

Vortrag: Herausforderungen durch neue Akteure am am Beispiel der Identitären

Die Bedrohung von rechts ist deutlich vielfältiger und divergenter geworden. Nicht mehr nur gewaltbereite Neonazis arbeiten an einer Erneuerung des deutschen Reiches, auch nationalkonservative Rechtspopulisten und völkische Nationalisten, Identitäre und Reichsbürger agitieren gegen die Bundesrepublik Deutschland, jeweils mit ganz eigenen Konzepten, Zielen und Strategien.

Natascha Strobl hat auf einer Tagung des Deutschen Hygiene-Museums in Dresden erklärt, wie die rechtsextremen „Identitären“ agieren und bis in die Mitte der Gesellschaft wirken.

Veröffentlicht in Analyse, Publikation

Warum man nicht mit Rechten reden sollte

In Chemnitz organisieren Neonazis Hetzjagden auf MigrantInnen und Linke. In Österreich stachelt die FPÖ Online-Hassmobs auf. Und trotzdem herrscht noch immer das große Missverständnis vor, man müsse den Dialog mit Rechtsextremen suchen. Damit spielt man ihnen nur in die Hände.

Natascha Strobl erklärt auf Mosaik einige der rhetorischen Strategien der extremen Rechten und warum man nicht „mit ihnen reden“ sollte oder ihnen „immer zuhören“ muss. Eine detaillierte Übersicht über Strategien und Fallbeispiele finden sich im Buch „Die Identitären„.

Den Artikel auf Mosaik gibt’s hier!

Veröffentlicht in Bildungsarbeit, Vortrag, Workshop

VHS-Reihe: RECHTS-extrem? Von Rechtsextremismus, Neofaschismus und Widerständen

Die VHS Wien bietet kostenlose Veranstaltungen von September bis Dezember 2018.

In dieser Veranstaltungsreihe werden rechtsextreme Bewegungen ebenso beleuchtet wie rechtsextreme und menschenfeindliche Diskurse, die längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen und heute keine Randphänomene mehr sind. In einem Mix verschiedener Formate – von Podiumsdiskussionen und Vorträgen über Workshops bis zu Bezirksrundgängen – werden Hass, Hetze und Gewalt von rechts thematisiert.

Den Veranstaltungsflyer gibt es hier als PDF!

Die Veranstaltungen im Überblick

12. September 2018 (Mi): Podiumsdiskussion zum Thema „Was bedeutet Rechtsextremismus heute?“ (18.30 Uhr, VHS Wiener Urania-Dachsaal, Uraniastraße 1, 1010 Wien)

25. September 2018 (Di): Vortrag von Walter Ötsch zum Thema „Wie reden die Rechten und warum finden sie Gehör?“ (18.30 Uhr, VHS DonaustadtBernoullistraße 1, 1220 Wien)

5. Oktober 2018 (Fr): Workshop mit Klaudija Sabo zum Blockbuster „300“ – Faschismus in der Popkultur (14.00–17.00 Uhr, VHS Ottakring, Ludo-Hartmann-Platz 7, 1160 Wien)

15. Oktober (Mo) und 18. Oktober (Do) 2018: Workshops mit Hanna Herbst zum Thema „Wie schaffen es Rechtsextreme auf unsere Facebook-Seiten? Wie Medien über Rechtsextremismus berichten“ (VHS Brigittenau und VHS Ottakring, 14.00-18.00 Uhr)

22. Oktober 2018 (Mo): Vortrag von Natascha Strobl und Julian Bruns zum Thema „Die Identitären und die Neue Rechte“ (18.30 Uhr, VHS Simmering, Gottschalkgasse 10, 1110 Wien)

9. November (Fr) und 15. November (Do) 2018: Bezirksrundgänge in Brigittenau und Favoriten zu den Novemberpogromen 1938

3. Dezember 2018 (Di): Podiumsdiskussion „Europa geht nach rechts – was können wir gegen Rechtsextremismus tun?“ (18.30 Uhr, Veranstaltungszentrum Mariahilf, Königseggasse 10, 1060 Wien

Veröffentlicht in AfD, Analyse, FPÖ

Rechtspopulismus & Rechtsextremismus – was steckt hinter den Begriffen?

Parteien und PolitikerInnen wird schon mal vorgeworfen, „populistisch“ oder „extremistisch“ zu sein. In Österreich betrifft das vor allem die FPÖ, in Deutschland die AfD. Doch auch der ÖVP und der CSU wurde schon zugeschrieben, rechtspopulistisch zu sein. Doch was bedeuten diese Begriffe überhaupt? Und wo liegen die Unterschiede?

(Dieser Artikel ist am 17. Juni 2018 auf Kontrast.at erschienen)

Zwei Merkmale von Rechtspopulismus

Ein Experte zum Thema Populismus ist der deutsche Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller. Er hat der Frage Was ist Populismus? ein Buch gewidmet. Er kommt zum Schluss, dass sich RechtspopulistInnen durch zwei Merkmale auszeichnen:

  1. Alleinvertretungsanspruch: PopulistInnen sehen sich als einzig legitime VertreterInnen des „Volkes“. Allen anderen, auch gewählten politischen VertreterInnen, sprechen PopulistInnen die Legitimation ab. PopulistInnen behaupten, nur sie erkennen und vertreten den „Volkswillen“ und hätten deshalb den Anspruch, zu regieren.

Nun möchte man sagen: Klar, jede Partei sagt von sich, das beste Angebot für die WählerInnen und die Mehrheit zu haben. Doch bei PopulistInnen kommt laut Müller ein zweites entscheidendes Merkmal hinzu:

  1. Eine enge Definition von „Volk“: PopulistInnen definieren eine Gesellschaft nicht plural, sondern sehr eng. Wer zum „wahren Volk“ gehört, wessen Interessen es wert sind, vertreten zu werden, entscheiden sie.  Ebenso, wer ausgeschlossen wird. Im Fall von RechtspopulistInnen sind das jene, die sie als „fremd“, „kriminell“, aber auch als andersdenkend abstempeln. Das bedeutet auch: Wer diesen engen „Volks“-Begriff beanstandet, wird ausgeschlossen. Das kommt in Parolen wie „Wer sein Land nicht liebt, soll es verlassen“ zum Ausdruck.

Was Populismus gefährlich macht

Für Müller ist Populismus „der Tendenz nach immer antidemokratisch“. Es geht am Ende um weniger statt mehr Mitbestimmung – nur wenige gehören zum wahren „Volk“, das mitbestimmen darf und vertreten werden soll. Und es geht um strategisches Abgrenzen von „denen da oben“.

„Populisten interessieren sich gar nicht für die Partizipation der Bürger an sich; ihre Kritik gilt nicht dem Prinzip der politischen Repräsentation als solchem, sondern den amtierenden Repräsentanten, welche die Interessen des Volkes angeblich gar nicht vertreten.“ (Jan Werner Müller 2016, 44f)

Das funktioniert auch, wenn RechtspopulistInnen selbst an der Macht sind. Man kann, so Müller, „an der Macht sein und gleichzeitig Eliten kritisieren, nämlich die alten, die hinter den Kulissen angeblich auch weiterhin die Strippen ziehen und die Populisten daran hindern, den wahren Volkwissen zu vollstrecken“ – oder es sind übergeordnete Eliten (die USA, die EU usw.). (Jan-Werner Müller 2016, 68)

Manchmal greift der Rechtspopulismus-Vorwurf zu kurz

Für den Politikwissenschaftler Bernhard Weidinger ist der Begriff rechtspopulistisch sinnvoll, wenn es um Fragen zu Inszenierung und Propaganda geht oder wenn „diffus rechts orientierte“ Personen und Gruppen gemeint sind. Denn diese müssen sich nicht notwendigerweise auf einen historischen Faschismus beziehen. Laut Weidinger sind RechtspopulistInnen ideologisch wenig gefestigt, betreiben aber „Ethnisierung des Sozialen“, wollen also Sozialleistungen nur für Menschen, die nicht als „fremd“ gelten. (Bernhard Weidinger 2015, 36)

Allerdings ergänzt Weidinger, dass rechtspopulistisch zu kurz greift, wenn jemand eine gefestigte rechtsextreme Weltanschauung hat:

„Eine vollwertige Alternative zum Begriff des Rechtsextremismus stellt der Terminus jedoch nicht dar: Wo er verwendet wird, um AkteurInnen mit gefestigter rechtsextremer Weltanschauung zu benennen, wird nicht nur politischem Stil der Vorrang vor politischem Inhalt eingeräumt, sondern auch die Verharmlosung des in Rede stehenden Phänomen betrieben.“ (Bernhard Weidinger 2015, 36f)

Wer und was ist rechtsextrem?

Die Friedrich Ebert-Stiftung hat nach einer Konferenz folgende – knappe – Definition vorgeschlagen:

„Der Rechtsextremismus ist ein Einstellungsmuster, dessen verbindendes Kennzeichen Ungleichwertigkeitsvorstellungen darstellen. Diese äußern sich im politischen Bereich in der Affinität zu diktatorischen Regierungsformen, chauvinistischer Einstellungen und einer Verharmlosung bzw. Rechtfertigung des Nationalsozialismus. Im sozialen Bereich sind sie gekennzeichnet durch antisemitische, fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Einstellungen.“ (Friedrich Ebert-Stiftung, 2006)

Das ist eine sehr komplizierte Definition. Was heißt Rechtsextremsimus also in der Praxis? Rechtsextremismus ist ein Begriff, der eine Ideologie bezeichnet, also eine Weltanschauung. Der Historiker Willibald Holzer macht sie an mehreren Merkmalen fest:

Ungleichheit und Ungleichwertigkeit

Rechtsextreme sind überzeugt, dass Menschen ungleich sind – und ungleich wert. Es geht bei dieser Ungleichheit nicht um unterschiedliche Hobbies oder Musikgeschmack. Rechtsextreme sind der Ansicht, dass Menschen, je nachdem, welchem „Volk“ sie angehören, unterschiedlich befähigt und beschaffen sind, Dinge zu tun oder nicht. Hier kommen auch rassistische Vorurteile ins Spiel. Doch die Ungleichheit ist auch in der „eigenen“ Gesellschaft: Rechtsextreme finden, dass Hierarchien in einer Gesellschaft notwendig und erhaltenswert sind – denn so sei jeder an seinem Platz, an dem er dem „Volk“ dient. Mit der eigenen Position soll sich jeder abfinden, egal ob er damit zufrieden ist oder nicht.

Abstammung als Voraussetzung

Es geht Rechtsextremen insgesamt weniger um das Individuum, sondern um die größere Einheit: das „Volk“. Rechtsextreme verwenden einen Volksbegriff, in dem klar definiert ist, wer dazu gehört und wer nicht. Das wichtigste Kriterium ist Abstammung. Sie legt fest, wer an welchem Ort eine Daseinsberechtigung hat oder nicht.Wer also in ein Land zugewandert ist, kann in dieser Ansicht nie Teil eines „Volkes“. Er bleibt immer fremd und folglich ausgeschlossen.

Das „Volk“ steht über dem Einzelnen

Das bedeutet, dass die Wünsche und die Identität einer Einzelperson weniger zählen als die vermeintlichen Bedürfnisse des „Volkes“. Das „Volk“ steht immer über dem Einzelnen. Daraus leitet sich ab, dass Rechtsextreme ein Problem mit Emanzipation und Selbstbestimmungsrechten – auch den universalen Menschenrechten – haben. Denn diese fordern ein, dass jeder frei über sich selbst bestimmen kann. Das ist mit einer rechtsextremen Vorstellung von „Nation“ und „Volk“ als Einheiten, denen man sich unterordnen muss, nicht vereinbar.

Berufen auf „Natur“

Für all diese bisherigen Säulen ihrer Ideologie berufen sich Rechtsextreme auf die Natur als Konstante. „Natur“ entzieht sich nämlich der Kritik: Was „natürlich“ ist, ist nicht änderbar und muss eingehalten werden.

Ein negatives Menschenbild

Rechtsextreme vertreten ein Menschenbild, das ziemlich negativ ist. Ein Mensch allein, so die Annahme, ist verloren ohne die starke „Nation“, in die er eingebettet ist und die ihm Halt gibt. Außerdem sei der Mensch – obgleich der „Kulturbegriff“ immer wichtiger geworden ist – triebgesteuert. Mit Verweise auf so etwas wie „Territorialtrieb“ rechtfertigt man, warum man Grenzzäune bauen will. Mit „Dominanztrieb“ wird erklärt, warum Männer über Frauen stehen und diese das akzeptieren würden. Der Mensch sei also von seiner Biologie gesteuert und kann gar nicht anders, als solchen Trieben zu folgen.

Kultur und Identität

Diese beiden Begriffe haben wenig mit dem Kultur- und Identitätsbegriff in der Alltagssprache zu tun. „Kultur“ wird als etwas Verstanden, das jedem Menschen, abhängig von der „Volkszugehörigkeit“, übergestülpt wird und das er nicht ablegen kann. „Identität“ wird als etwas quasi-Angeborenes gesehen und meint bei Rechtsextremen das Bewusstsein für die eigene Herkunft und Zugehörigkeit. Wie genau das Verhalten, Traditionen und die Sprache beschaffen sind, die Teile der „Kultur“ sind, definieren Rechtsextreme in der Regel nicht. Fest steht aber: Sie wollen und müssen ihre „Kultur“ verteidigen, denn sie ist immer bedroht. Besonders fürchten sie sich vor einer „Vermischung“ von Kulturen. Immer öfter liest man den Begriff „Ethnopluralismus“. Es ist ein Begriff, der den dahinter liegenden Rassismus verschleiern soll. Denn was Rechtsextreme fordern, ist, dass jeder an seinem angestammten Platz bleiben muss und dass „Völker“ sich nicht vermischen. Letztendlich heißt das nichts anderes als weltweite Apartheid.

Sie brauchen eine Krise

Rechtsextreme beklagen stets eine Krise, die sie abwehren müssen. Es sei allerdings keine Wirtschaftskrise, sondern eine demographische Krise. Rechtsextreme warnen davor, dass ihr „Volk“ zugrunde geht, weil es zu wenig Kinder und stattdessen zu viele MigrantInnen gäbe, die Kinder bekommen. So warnen Rechtsextreme vor einer Verschwörung und davor, dass das „Volk“ gezielt „ausgetauscht“ würde. Diese „Krise“ ist für diese Extremisten ein wichtiges Mobilisierungsmoment. Wenn sie dann rassistisch argumentieren und gegen Minderheiten agitieren, stellen sie das als „Notwehr“ und „Abwehr“ der „Krise“ dar.

Beschuldigen von Sündenböcke

Rechtsextreme brauchen Feinde und Sündenböcke für die eigene Agitation. Das können Ausländer sein, genauso wie religiöse Minderheiten, WissenschafterInnen, die ihrer Ansicht nach falsches Wissen verbreiten oder andersdenkende PolitikerInnen. Ihnen allen wird die Schuld an der „Krise“ und Missständen zugeschoben. Für Differenzierung ist kein Platz, sie bedienen sich simpler Eklärungen.

Selbstüberhöhung

Rechtsextremismus beruht darauf, das eigene „Volk“ aufzuwerten und sich selbst als Angehörigen dieses „Volkes“ gleich mit. Die Aufwertung des einen bedeutet aber auch die Abwertung eines anderen.

Deutschnationalismus

Rechtsextremismus im deutschsprachigen Raum geht in der Regel mit Deutschnationalismus einher. Rechtsextreme gehen also davon aus, dass es eine deutsche Nation, ein deutsches Volk gibt, das ein verteidigender Wert und das möglichst groß und mächtig gedacht ist.

Relativieren von NS-Verbrechen

Für die Selbsterhöhung und Patriotismus sind in Deutschland und Österreich die NS-Verbrechen in der Vergangenheit hinderlich: Sie sind im Weg, wenn es darum geht, sich selbst als „Nation“ uneingeschränkt zu feiern. Um den Spagat zwischen Schuld und Selbsterhöhung zu schaffen, verharmlosen Rechtsextreme häufig nationalsozialistische Gewaltverbrechen – oder leugnen sie im schlimmsten Fall sogar. Im Gegenzug heben sie die angeblich positiven Seiten des Nationalsozialismus hervor – Stichwort: Autobahn-Bau und Beschäftigungspolitik.

Zum Weiterlesen:

Jan-Werner Müller (2016): „Was ist Populismus“ (Buch)

Weidinger, Bernhard (2015): Im Nationalen Abwehrkampf der Grenzlanddeutschen. Akademische Burschenschaften und Politik in Österreich nach 1945. Böhlau Verlag. (Buch)

Sebastian Kurz. Der Populismus-Automat (Zeit Online)

Wie rechtsextrem ist die FPÖ? (Ö1 Journal)

Die gesammelten „Einzelfälle“ der FPÖ seit Regierungseintritt im Dezember 2017 (Kontrast.at)