Veröffentlicht in Allgemein

Presseschau zu „Identitären“, KW 38/2016

Deutschland

++Jüdische Allgemeine: die Öffentlichkeitsarbeit der Identitären++

++blick nach rechts: Der Schulterschluss der Neuen Rechten++

++Tagesspiegel: Bundesregierung warnt vor Reichsbürgern und Identitären++

++Allgemeines zu Identitären auf Zeitjung.de++

++Wie Identitäre von „Compact“ gefeiert werden++

Österreich

++EU-Grundrechtsagentur: großer Teil der ausländerfeindlichen Vorfälle geht Konto der Rechtsextremen++

++Identitäre schüchtern Schüler ein, der FPÖ gefällt das (Leoben)++

++Europäisches Forum Linz soll in Redoutensälen stattfinden++

 

Veröffentlicht in FPÖ, Analyse

Wie funktioniert Rechtspopulismus?

Die FPÖ steht realpolitisch für Kürzungs- und Ausgrenzungspolitik. Dennoch ist die Partei umfragenstark. Zwar sprechen ihre WählerInnen auf Anti-Political-Correctness und Anti-Flüchtlingspolitik inhaltlich auch an, doch mit der Strategie, rechtspopulistisch mehrere Feindbilder zu bedienen, gelingen der Partei gezielte Provokationen und Breitenwirksamkeit über den ideologisch nahestehenden Kern hinaus.

Populismus: Was ist das überhaupt?

Populismus ist weniger eine Ideologie, sondern ein bewusst gewählter Strategienbausatz, um politische Positionen einfach und breitenwirksam an eine  möglichst große Masse an Menschen heranzutragen und sie dort einsickern zu lassen.

Das bedeutet nicht nur, dass die eigenen Forderungen möglichst simpel und logisch nachvollziehbar sein müssen, sondern auch, dass man WählerInnen emotional erreichen muss – das geht am besten, indem Feindbilder geschärft werden, von denen sich eine Partei, aber auch WählerInnen (positiv) abheben sollen.

Wie diese Feindbilder von RechtspopulistInnen eingesetzt werden, zeichnet z.B. der Politikwissenschafter Sebastian Reinfeldt – auch grafisch – im „populistischen Viereck“ nach:

grafik
Quelle: Sebastian Reinfeldt (2013): „Wir für Euch“. Die Wirksamkeit des Rechtspopulismus in Zeiten der Krise, Edition Diss, S. 50ff.

„Wir“ sind die fleißigen und rechtschaffenen – egal ob es stimmt oder nicht

Obgleich im Radius der FPÖ wiederholt Skandale auftreten (Stichwort Verantwortung Hypo Alpe Adria, vermutete „Kickl-Back“-Zahlungen, Verurteilungen wegen Verhetzung, Untreue und diverse andere Delikte), inszeniert sich die Partei als „Saubermann“-Partei, die nie Fehler begeht, nur korrigiert und für Recht und Ordnung sorgt.

Dieses „Wir, die Guten“ ist um eine Führungsfigur herum aufgebaut, auf die wiederkehrend, einprägsam ist und für die verschiedene Rollen entworfen werden, um verschiedene WählerInnengruppen anzusprechen. Diese Rollen widersprechen sich sogar, sei es jetzt der Party-Sra-Che, der Kreuzritter, der Rapper oder der (pennale) Burschenschafter.

„Wir“ sprechen „für das Volk“ – deswegen haben wir Recht!

Auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in Parlamenten anderes zeigen, PopulistInnen geben vor, immer das auszusprechen, was sich alle ohnehin denken, aber nicht zu sagen getrauen und nur den „Volkswillen“ auszuführen – daraus ergibt sich die Legitimation für jede Forderung, jeden Ausspruch. Das funktioniert nicht nur bei Pegida und ihrem Leitspruch, eine Gruppierung, die nicht die Mehrheit der Bevölkerung darstellt und ist auch auf die FPÖ umlegbar.

„Die da oben wollen euch Schlechtes“

Eine homogen dargestellte Elite, die nicht an den Bedürfnissen der Masse der Bevlkerung interessiert ist, wird angegriffen. Man könnte meinen, Burschenschafter wären eine adäquate Gruppe, dies zu tun – angesichts der Tatsache, dass etwa 4.000 Männer österreichweit einer schlagenden Verbindung angehören, Korporierte aber 40 Prozent des FPÖ-Klubs ausmachen, läge dieser Schluss nahe. Tatsächlich sind es für die FPÖ stets jene Parteien, mit denen sie nicht gerade regieren oder Gewerkschaften und „Brüssel“, die zu Feindbildern stilisiert werden. Ihnen wird attestiert, „gegen das Volk“ zu sein, was sie gefährlich und die PopulistInnen wiederum zu RetterInnen wirken lassen soll.

„Fremde“ und „Faule“ sind unerwünscht

PopulistInnen sind an kurzfristigen Wahlerfolgen und Macht interessiert, nicht an tatsächlicher Besserstellung für große Bevölkerungsgruppen. RechtspopulistInnen brauchen Spaltungen in der Gesellschaft, aus denen heraus sie ihren Nutzen ziehen können. Eine gespaltene Gesellschaft ist schwach, Spaltung ist Krise und Krise erfordert – rasche und einfach wirkende – Lösungen.

Ein Mittel ist, innerhalb der Bevölkerung Gruppen zu finden, auf die negative Eigenschaften projiziert werden können und deren Ausschluss man fordert. Dazu gehören MigrantInnen, aber genauso Arme und Obdachlose – sie werden, je nach Nutzen, mit Vorwürfen bedacht: sie seien fremd und passen nicht hierher, sie ruhen sich im Sozialstaat aus, sie stören mit Bettelei. Das Versprechen: bestrafen wir jene, geht es den „guten“ BürgerInnen besser. Auch wenn dieses Versprechen nicht eingelöst wird. RechtspopulistInnen sind nicht an Armutsbekämpfung, Ausbau von Integration oder besserer Umverteilung interessiert.

Divide et impera!

Damit diese einfachen Feindbilder, die Heilsversprechen und die vermeintlich „raschen“ Lösungen überhaupt nachgefragt sind, brauchen RechtspopulistInnen Krisen – egal ob es eine Wirtschaftskrise gibt oder nicht, sie brauchen ein Schreckensszenario, brauchen Angst, um zu zeigen, dass andere politische AkteurInnen keine Kompetenz haben, eine Krise zu bewältigen.

Schwarzblau und Oberösterreich haben es vorgemacht: wenn RechspopulistInnen regieren, geht es Menschen materiell und sozial nicht besser. RechtspopulistInnen haben auch kein materielles Angebot, sie sind nicht an gesellschaftlichem Wohlstand interessiert – ihr Angebot ist emotional: sie bieten eine attraktive Identität und suggerieren mit den passenden Feindbildern, dass manche Menschen in Österreich wertvoller sind als andere und rechtfertigen den Ausschluss jener Bevölkerungsgruppen, die sie als unerwünscht empfinden.

Veröffentlicht in Allgemein

Presseschau zu „Identitären“, KW 36/2016

Deutschland

++Kommentar zu „Deutschland“-Konzepten von CDU, AfD, Identitären (FAZ)++

++Interview mit Soziologem Helge von Horn über Identitäre in Nordhessen++

++Analyse – Identitäre geben sich als „Kümmerer“++

++RBB-Beitrag über Splittergruppe „identitärer Aufbruch“ (mit Verbindungen in Neonaziszene) in Brandenburg (Video)++

Österreich

++Rechte Allianzen – was Identitäre mit AltRight und Donald Trump zu tun haben (Profil)++

 

Veröffentlicht in Allgemein

Presseschau zu „Identitären“, KW 35/2016

Deutschland

++Warum Identitäre aufs Brandenburger Tor kletterten (Netz gegen Nazis)++

Bericht auch in der FAZ und der taz

++Die Identitären und die AfD (Correctiv.at)++

++FAQs zu Identitären (auf derwesten.de)++

++Beschreibung der Identitären (auf ze.tt)++

++Analyse zu Identitären (auf Zeit Online)++

++Hamburger Verfassungsschutz nimmt AfD ins Visier++

++Verfassungsschutz beobachtet Identitäre in Mecklenburg-Vorpommern++

Österreich

++Schwache „Demonstration“ in Wien++